Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Geißler
Antwort 15.08.2019 von Alexander Geißler SPD

(...) Ich halte es auch für wichtig, dass im Unterricht an geeigneter Stelle über aktuelle Problematiken in der Politik gesprochen wird. Natürlich müssen dann verschiedene Ansichten und Argumentationen zu einem Thema präsentiert werden. (...)

Frage von Hannes K. • 09.08.2019
Frage an Jan Sommer von Hannes K. bezüglich Familie
Portrait von Jan Sommer
Antwort 21.08.2019 von Jan Sommer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Standortwahl für Kita, Grundschule, Tageseinrichtungen etc. liegt in der Entscheidung der Städte und Gemeinden selbst. (...)

Frage von Jens F. • 09.08.2019
Frage an Rico Anton von Jens F. bezüglich Verkehr
Portrait von Rico Anton
Antwort 12.08.2019 von Rico Anton CDU

(...) Offensichtlich scheint aber das Thema Lärmschutz für Sie ein wichtiger weiterer Aspekt zu sein. Die Hoffnung, dass die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen der Schulwegsicherheit zu einer Entspannung der sicherlich vorhandenen Lärmschutzproblematik führen würde, teile ich jedoch nicht. Selbst wenn es rechtlich zulässig wäre (aber es fehlt eben an den Voraussetzungen, da die Schule nicht im unmittelbaren Bereich der Bundesstraße liegt), wäre die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung aus diesem Grunde auf die Zeit des Schulbetriebes zu beschränken. (...)

Portrait von Felicia Kollinger-Walter
Antwort 28.08.2019 von Felicia Kollinger-Walter FDP

(...) Ganz prinzipiell sind wir der Meinung das es sich lohnt, auch neue und unkonventionelle Wege zu gehen. Wenn es Ideen und Vorschläge zu einer neuen Art von Schule gibt, sollten wir Modellversuche schnell zulassen und die Menschen bzw. Initiativen einfach mal machen lassen. (...)

Portrait von Mathias Volkmar Zschocke
Antwort 21.08.2019 von Mathias Volkmar Zschocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie können fortgeführt werden, sofern entweder eine Gesamtschülerzahl von mindestens 60 Schüler*innen erreicht oder jahrgangsübergreifender Unterricht eingeführt wird. Schulträger haben darüber hinaus die Möglichkeit, durch ihre Schulnetzplanung und die Festlegung von Schulbezirken Einfluss auf die Schüler*innen-Zahlen an den einzelnen Standorten zu nehmen. (...)