Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bertram K. • 06.04.2019
Antwort von Carl-Christian Heinze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.04.2019 (...) obwohl ich nicht sagen kann, dass ich tief mit dem Konzept Gemeinwohl-Ökonomie nach Felber vertraut bin, so bin ich anlässlich einer "Utopie-Konferenz" an der Leuphana Universität Lüneburg, mitveranstaltet von dem Philosophen Richard David Precht, mit dem Konzept in Berührung gekommen. Darüber hinaus habe ich lange Jahre für Konzerne gearbeitet, die genau dasjenige tun, was Felber kritisiert. (...)
Frage von Gert W. • 06.04.2019
Antwort von Martina Lennartz DKP • 10.04.2019 (...) Dadurch kann die Konjunktur im Kapitalismuskurzfristig wieder angekurbelt werden. Nur kurzfristig, denn der Kapitalismusist nicht reformierbar. Aber die Frage muss lauten: Nutzt es der lohnabhängigen/arbeitenden Bevölkerung, also der Gesellschaft? Dazu stellt man zuerst fest, dass der Begriff „Arbeit“ oft negativ besetztist. Es gibt in unserer Gesellschaft aktuell keinen klar definierten Begriff,nur in der Mechanik. (...)
Frage von Johann D. • 05.04.2019
Antwort von Nicolaus Fest parteilos • 05.04.2019 (...) ob eine Karenzzeit von drei Jahren ausreicht, darüber kann man sicherlich streiten. Allerdings stellt solch ein faktisches Berufsverbot schon eine sehr starke Einschränkung von Grundrechten dar. Ob längere Karenzzeiten vor dem Verfassungsgericht Bestand hätten, erscheint daher fraglich. (...)
Frage von Johann D. • 05.04.2019
Antwort von Erich Heidkamp AfD • 07.04.2019 (...) Auf der einen Seite wird eine gewisse Durchlässigkeit, ein gewisser Austausch zwischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung gewünscht, auf der anderen Seite steht immer die Befürchtung, dass Politiker ihr Adressbuch, Ihre Kontakte, Ihre gemachten Erfahrungen "verkaufen" könnten. So etwas wird in der Wirtschaft mit einer Konkurrenzklausel oder einer entsprechenden Abfindung geregelt. (...)
Frage von Ulrich G. • 05.04.2019
Antwort von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2019 (...) Deshalb muss Deutschland endlich deutlich mehr investieren und den Binnenkonsum ankurbeln. Wir schlagen vor deutlich mehr z.B. in Infrastruktur, Bildung und die Energiewende zu investieren. (...)
Frage von Hans Dietmar D. • 03.04.2019
Antwort von Friedrich Jeschke Volt • 03.04.2019 (...) Wichtig sind neben dem Schutz der Außengrenzen verbesserte Handels- und Dienstleistungsabkommen mit den Staaten, aus denen vor allem Wirtschaftsflüchtlinge kommen. Wir wollen sicherstellen, dass Herkunfts- und europäische Länder von befristeter Wirtschaftsmigration profitieren, z.B. durch einen Ausgleich der Interessen der Herkunftsländer und der europäischen Länder unter Einbeziehung aller relevanten Interessenvertretungen (z.B. Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) im politischen Entscheidungsprozess. (...)