Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Christian Heinze
Antwort von Carl-Christian Heinze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.04.2019

(...) obwohl ich nicht sagen kann, dass ich tief mit dem Konzept Gemeinwohl-Ökonomie nach Felber vertraut bin, so bin ich anlässlich einer "Utopie-Konferenz" an der Leuphana Universität Lüneburg, mitveranstaltet von dem Philosophen Richard David Precht, mit dem Konzept in Berührung gekommen. Darüber hinaus habe ich lange Jahre für Konzerne gearbeitet, die genau dasjenige tun, was Felber kritisiert. (...)

Portrait von Martina Lennartz
Antwort von Martina Lennartz
DKP
• 10.04.2019

(...) Dadurch kann die Konjunktur im Kapitalismuskurzfristig wieder angekurbelt werden. Nur kurzfristig, denn der Kapitalismusist nicht reformierbar. Aber die Frage muss lauten: Nutzt es der lohnabhängigen/arbeitenden Bevölkerung, also der Gesellschaft? Dazu stellt man zuerst fest, dass der Begriff „Arbeit“ oft negativ besetztist. Es gibt in unserer Gesellschaft aktuell keinen klar definierten Begriff,nur in der Mechanik. (...)

Portrait von Nicolaus Fest
Antwort von Nicolaus Fest
parteilos
• 05.04.2019

(...) ob eine Karenzzeit von drei Jahren ausreicht, darüber kann man sicherlich streiten. Allerdings stellt solch ein faktisches Berufsverbot schon eine sehr starke Einschränkung von Grundrechten dar. Ob längere Karenzzeiten vor dem Verfassungsgericht Bestand hätten, erscheint daher fraglich. (...)

Antwort von Erich Heidkamp
AfD
• 07.04.2019

(...) Auf der einen Seite wird eine gewisse Durchlässigkeit, ein gewisser Austausch zwischen Politik, Wirtschaft und Verwaltung gewünscht, auf der anderen Seite steht immer die Befürchtung, dass Politiker ihr Adressbuch, Ihre Kontakte, Ihre gemachten Erfahrungen "verkaufen" könnten. So etwas wird in der Wirtschaft mit einer Konkurrenzklausel oder einer entsprechenden Abfindung geregelt. (...)

Portrait von Daniel Freund
Antwort von Daniel Freund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.04.2019

(...) Deshalb muss Deutschland endlich deutlich mehr investieren und den Binnenkonsum ankurbeln. Wir schlagen vor deutlich mehr z.B. in Infrastruktur, Bildung und die Energiewende zu investieren. (...)

Portraitbild eines bärtigen Mannes mit Brille.
Antwort von Friedrich Jeschke
Volt
• 03.04.2019

(...) Wichtig sind neben dem Schutz der Außengrenzen verbesserte Handels- und Dienstleistungsabkommen mit den Staaten, aus denen vor allem Wirtschaftsflüchtlinge kommen. Wir wollen sicherstellen, dass Herkunfts- und europäische Länder von befristeter Wirtschaftsmigration profitieren, z.B. durch einen Ausgleich der Interessen der Herkunftsländer und der europäischen Länder unter Einbeziehung aller relevanten Interessenvertretungen (z.B. Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften) im politischen Entscheidungsprozess. (...)

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