Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einen Überblick über die weltweiten Aktivitäten der KfW erhalten Sie hier: https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Weltweit/
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In der Zusammenarbeit mit China sollten Risiken und Abhängigkeiten minimiert werden. Kooperation muss selbstbewusst, reziprok und auf Augenhöhe stattfinden.
Diese Berichte werden auch in den Gesprächen bestätigt, die ich mit Mitgliedern der uighurischen Gemeinschaft führe, die von furchtbaren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang erzählen. Ich bin diesbezüglich auch im regelmäßigen Austausch mit Rushan Abbas.
Unser Verhältnis zu China umfasst dabei drei Dimensionen: Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität. Wir wollen in diesem Rahmen weiter auf Dialog setzen, gerade auch in Menschenrechtsfragen.