Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Umweltbehörde setzt das Förderprogramm für Lastenräder aus dem Herbst fort. (...)

(...) das Förderprogramm für Lastenräder wird zum 1. April 2020 fortgesetzt. (...)

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge. (...)

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

(...) Die Piraten bekennen sich zur "Vorfahrt für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr". Im Zusammenhang mit Radverkehr fordern wie "Fahrradstraßen in Wohngebieten ohne motorisierten Durchgangsverkehr", allgemein zähle ich auch Maßnahmen dazu, die Durchgangsverkehr in Wohngebieten raushält. (...)