Frage von Siegfried S. • 17.02.2020
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2020
(...) die Umweltbehörde setzt das Förderprogramm für Lastenräder aus dem Herbst fort. (...)
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Frage von Siegfried S. • 17.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 21.02.2020
(...) das Förderprogramm für Lastenräder wird zum 1. April 2020 fortgesetzt. (...)
Frage von Wilfried N. • 13.02.2020
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 18.02.2020
(...) vielen Dank für Ihre E-Mail an Abgeordnetenwatch und Ihre Fragen bezüglich der Straßenausbaubeiträge. (...)
Frage von Wilfried N. • 12.02.2020
Antwort von Stephan Weil SPD • 14.02.2020
(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)
Frage von Volker I. B. • 10.02.2020
Antwort von René Pönitz PIRATEN • 12.02.2020
(...) Die Piraten bekennen sich zur "Vorfahrt für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr". Im Zusammenhang mit Radverkehr fordern wie "Fahrradstraßen in Wohngebieten ohne motorisierten Durchgangsverkehr", allgemein zähle ich auch Maßnahmen dazu, die Durchgangsverkehr in Wohngebieten raushält. (...)
Frage von slavko B. • 06.02.2020
Antwort ausstehend von Agata Klaus SPD