Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 16.09.2016 von Wolfgang Holzhausen AfD

(...) Im Straßenverkehr, besonders bei den Hauptverkehrsstrecken in Berlin, sieht dieses jedoch nicht anders aus und es kommt durch den starken Verkehr zu erhöhter Lärmbelastung. (...)

Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Frage an Harald Wolf von Eberhard F. bezüglich Umwelt
Harald Wolf
Antwort 25.08.2016 von Harald Wolf Die Linke

(...) Zu ihrer aktuellen Frage zunächst eine grundsätzliche Bemerkung: Bei aller Bedeutung des Tourismus für Berlin, die Stadt ist vor allem Lebens- und Arbeitsort für Berliner*innen und darf nicht zur bloßen Kulisse für große Events und Partys verkommen. Konzeptionen zur Entwicklung eines stadtverträglichen Tourismus zu erarbeiten halte ic für eine wichtige Aufgabe, an der politische Verantwortliche auf Landes- und Bezirksebene, die Tourismuswirtschaft, Visit Berlin als Marketinggesellschaft und Anwohnerinitiativen arbeiten müssen. Dazu gehört auch das von Ihnen angesprochene Thema des durch öffentliche Veranstaltungen im Freien verursachten Lärms und einer teilweise weiten Auslegung der entsprechenden Verordnung durch die Verwaltungen. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 26.08.2016 von Sebastian Czaja FDP

(...) Ganz sicher will niemand eine „Ballermanisierung“ Berlins, aber um die Attraktivität der Stadt zu erhalten, muss es sicherlich auch öffentliche Veranstaltungen geben. Insofern ist es ratsam, sich an die für Sie zuständigen Bezirkspolitiker zu wenden, die ja auch Ihre Interesen wahrnehmen sollen. (...)

Frage von Eberhard F. • 25.08.2016
Frage an Florian Graf von Eberhard F. bezüglich Umwelt
Portrait von Florian Graf
Antwort 30.08.2016 von Florian Graf CDU

(...) Diese hat jeweils zu prüfen, ob die Genehmigung der Veranstaltung unter Berücksichtigung des Schutzbedürfnisses der Nachbarschaft zumutbar ist. In die Abwägung hat sie neben der Bedeutung der Veranstaltung für die Stadt Berlin sowohl in kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht ebenfalls das Interesse von Anwohnern nach Nacht- und Sonntagsruhe einzubeziehen. Eine generelle Aussage über die Genehmigungsfähigkeit von kulturellen Veranstaltung kann daher nicht getroffen werden. (...)