Frage an Thomas Heilmann von Cornelia R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sie haben vor langer Zeit in einer Bürgerversammlung in Nikolassee sich stark gemacht, bei dem damaligen Ausbau und Sanierung der 115 für Lärmschutz zu sorgen. Es ist nichts passiert! Es gibt eine Geschwindigkeitsbegrenzung, mehr nicht. Und dabei zahlt der Bund diese Kosten! Ich möchte wissen, wie Sie sich eingesetzt haben, dieses große Umweltproblem zu verringern, das Verkehrsproblem wird größer. Was haben Sie vor, in der nächsten Legislaturperiode zu verändern und wie wollen Sie sich für diese Bürgerbelange einsetzen?
Weitere Fragen an Thomas Heilmann
Ich halte es momentan nicht für den richtigen Schritt, ein Parteiverbotsverfahren einzuleiten. Die Aussichten auf Erfolg sind nach heutiger Lage zu gering.
Die offiziellen Informationen von Seiten des Senats mit Kontaktmöglichkeiten finden Sie hier: https://mein.berlin.de/vorhaben/2023-00691/
Die Ampel hat das Gesetz durch das Parlament gedrückt. Die CDU/CSU wird das Gesetz nach gewonnenen Wahlen 2025 zurücknehmen und umfassend überarbeiten.
Holz- und Pelletheizungen stellen einen Baustein für den Umstieg auf eine nachhaltige Wärmeversorgung dar - insbesondere bei nachhaltiger Forstwirtschaft.