Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Zeno G. • 31.07.2024
1
Haben Sie jemals auf dem allen Berliner Bürgern zur Verfügung stehenden Wege einen Reisepass beantragt? Wie war Ihre Erfahrung? Wie lange mussten Sie auf den Termin warten?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Sven G. • 29.07.2024
Wie hoch sind aktuell die Bürokratiekosten in Deutschland und wie haben sich diese im Laufe der Jahre entwickelt?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Siegfried S. • 27.07.2024
Erwerbsunfähigkeit: Warum müssen Meschen die zu 85 % anerkannte Behinderungen und ein völlige Erwerbunfähigkeit haben, eine Soziale Grundrente beziehen, alle Halbe Jahre Ihre Bedürftigkeit erneut nachweisen
Portrait von Janina Pfau
Antwort 18.08.2024 von Janina Pfau BSW

In der Regel werden Grundsicherungsleistungen gem. §44 Abs. 3 Satz 1 SGB XII für 12 Monate bewilligt. Sofern aber eine vorläufige Entscheidung nach §44a SGB XII ergeht, soll die Bewilligung nach §44 Abs. 3 Satz 2 SGB XII auf höchstens 6 Monate verkürzt werden.

Frage von Özcan E. • 10.07.2024
Wieso werden Förderungen für Hauskauf und Neubauten angeboten, wenn diese unfassbar unbürokratisch sind und das Personal in den Bewilligungsbehörden heillos überfordert ist?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU
Frage von Herbert D. • 08.07.2024
Warum wird der & 325 HGB nicht im Sinne der Vorgabe der Europäischen Kommission für die KMU's geändert, die Entbürokratisierung nicht vorangetrieben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.08.2024 von Marco Buschmann FDP

Höflich verweise ich Sie auf meine ausführliche Antwort auf Ihre Anfrage vom 28.01.2024.

Frage von Ekaterina S. • 01.07.2024
Wie lange werden die bestehenden Einbürgerungszusischerungen vom RP Darmstadt noch bearbeitet? Gibt es verbindliche Vorgaben dazu? Warum gibt es keine zentrale Kommunikation auf der Webseite?
Portrait von Lisa Gnadl
Antwort 10.07.2024 von Lisa Gnadl SPD

Zurzeit erreichen das Regierungspräsidium Darmstadt sehr viele Fragen zum neuen Staatsangehörigengesetz (StAG), weshalb die Beantwortung etwas Zeit benötigt. Durch das Inkrafttreten des neuen Gesetzes sind es mehrere tausend Anträge, die beantwortet werden müssen.