Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Balkon-PV kann einen Beitrag zum Ausbau der Erneuerbaren-Energien leisten. Deshalb wollen wir die Nutzung von Solar-Kleinanlagen möglichst einfach machen. Wir prüfen zurzeit wie die Vorgänge vereinfacht und zusammengefasst werden können.
Ich teile diese Einschätzung und bin auch im Großen und Ganzen kein Freund von Subventionen, da sich viel zu oft weder Kosten und Nutzen in Einklang bringen lassen noch klar ist, wann die geförderten Projekte / Maßnahmen sich selbst tragen müssen.
Die Rahmenbedingungen zum Glücksspiel werden durch den Glücksspielstaatsvertrag geregelt, der zwischen den Bundesländern geschlossen wird.