Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 13.01.2023

Wir fordern Basisdemokratie und Volksentscheide, generell also mehr und dauerhafte Mitbestimmungsmöglichkeiten für das Volk.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 13.01.2023

Volksentscheide müssen umgesetzt werden. Ausreichend Diskussion aller Sachverhalte und Information der Bürger muss dem voraus gehen.

Antwort von Annette Becker
dieBasis
• 11.01.2023

Pro und Kontra müsste mit Fachleuten erörtert werden, mit Augenmerk auf Betrugs- u. Überwachungsrisiken. Analog muss immer noch möglich sein.

Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort von Christoph Hoffmann
FDP
• 11.01.2023

Für Volksabstimmungen eignen sich eher die ganz großen Themen zum Beispiel Föderalismusreform, das Zusammenlegen von Bundesländern oder auch einer großen Rentenreform oder Gesundheitsreform

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 21.10.2022

Die AfD unterstützt die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort von Lars Düsterhöft
SPD
• 19.10.2022

Ich habe mich gegen die Enteignung ausgesprochen, weil sie keine Probleme löst, unglaublich viel Geld kostet, keine Mieten senkt und aus meiner Sicht eindeutig verfassungswidrig ist

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