Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christina Schulze Föcking
Antwort 09.05.2017 von Christina Schulze Föcking CDU

(...) aus meiner Sicht aber auch aus der Sicht der CDU-Landtagsfraktion müssen dringend notwendige Korrekturen, die sich aus sachlichen und fachlichen Gründen ergeben, im Jagdgesetz vorgenommen werden. (...)

Portrait von Christos Katzidis
Antwort 08.05.2017 von Christos Katzidis CDU

(...) Sie ist nicht im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes enthalten und wird bis 2030 auch nicht realisiert werden. Konkrete Aussagen über die Herausforderungen des Tunnelbaus unterhalb der Wohnbebauungen in Ippendorf und Dottendorf sowie des Universitätsklinikums und etwaiger Beeinträchtigungen durch den Tunnelausgang und das Brückenbauwerk am Katzenlochbachtal können erst im Rahmen einer sogenannten baureifen Planung gemacht werden. Es wäre daher fahrlässig, diese nicht bis 2030 voranzutreiben, um dann für den nächsten Bundesverkehrswegeplan eine belastbare Entscheidungsgrundlage zu haben. (...)

Antwort 10.05.2017 von Kai Sturmfels CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe im Stadtrat dafür gestimmt, dass Buschfeld nicht als Gewerbegebiet entwickelt wird. Dabei soll es auch bleiben. (...)

Antwort 10.05.2017 von Kai Sturmfels CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Anders als bei dem Gebiet Buschfeld sollen Piepersberg West und Fürkeltrath II mit Einschränkungen grundsätzlich als Gewerbegebiet genutzt werden können, sofern ein entsprechender Bedarf besteht. (...)