Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Lechner
Antwort 15.07.2021 von Sebastian Lechner CDU

(...) Wir sehen aber auch die Problematik der teilweise hoch emotionalen Diskussion um die Beiträge in den betroffenen Kommunen. Mit Blick auf das Regierungsprogramm 2022-2027 werden wir das Thema Straßenausbaubeiträge noch einmal diskutieren unter der Berücksichtigung, dass es sich hier um eine grundsätzlich kommunale Angelegenheit handelt. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 14.07.2021 von Axel Knoerig CDU

(...) das ist alles geregelt. Haushaltshilfen in Privathaushalten müssen immer bei der Minijob-Zentrale angemeldet sein (...)

Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 05.07.2021 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unser Ziel ist es, die Steuerlast in Deutschland gerecht zu verteilen, damit starke Schultern mehr tragen und schwächere entsprechend entlastet werden (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort 30.07.2021 von Pascal Kober FDP

(...) Sollte es weitere Stufen geben, dann würde mit jedem zusätzlichen Prozent bei diesem Beispiel der Preis um zusätzliche 100 Euro steigen. (...)