Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort von Klaus-Peter Schulze
CDU
• 04.09.2017

(...) In Cottbus gibt es 70 öffentliche Spielplätze und 24 öffentliche Bolzplätze. Die Stadt hat ein Spielplatzflächendefizit von rund 3000 m². Hinzu kommen eine Vielzahl Spiel- und Bolzplätze in Verantwortung der Vermieter, insbesondere der beiden kommunalen und genossenschaftlichen Großvermieter. (...)

Portrait von Helmut Fleischhauer
Antwort von Helmut Fleischhauer
Einzelbewerbung
• 31.08.2017

(...) Ob ein neuer Spielplatz gebaut wird oder ein Spielplatz saniert wird, entscheidet letzendlich z.B. in Cottbus die Stadtverordnetenversammlung. Für die Bundespolitik gibt es rechtlich keine direkte Einflussnahme. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 21.09.2017

(...) Familiennachzug und das Zusammenleben in der Familie tragen zu einer guten Integration bei. Deshalb werden wir die temporäre Aussetzung des Familiennachzugs nicht verlängern.“ Wir sind der festen Überzeugung, dass das beste Mittel für eine gelungene Integration stabile Familien mit einer guten Zukunftsperspektive sind. Personen – egal welcher Herkunft, welche sich keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Familien machen müssen und einen sicheren Arbeitsplatz finden, belasten niemanden zusätzlich, stellen keine Herausforderung für unsere Sozialsysteme dar und bereichern unsere Gesellschaft. (...)

Portrait von Jan Siegemund
Antwort von Jan Siegemund
FDP
• 01.09.2017

Aus Sicht der Freien Demokraten braucht es beim Thema Einwanderung zunächst v.a. Klarheit und Ordnung sowie die Umsetzung und Einhaltung von bestehenden Regeln und Gesetzen.

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