Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 04.03.2024 von Stephan Pilsinger CSU

Daher halte ich es für wahrscheinlich, dass sich mit der dann ausgewerteten Evaluation auch bei den sich derzeit in der Bundesregierung befindlichen Parteien eine Bereitschaft ergeben wird, das Gesetz wieder rückgängig zu machen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.03.2024 von Marco Buschmann FDP

Alle im Bundestag verabschiedeten Gesetze werden dem Bundesrat zugeleitet. In diesem so genannten "zweiten Durchgang" sind die Handlungsmöglichkeiten des Bundesrates davon abhängig, ob der Gesetzesbeschluss seiner Zustimmung bedarf oder nicht.

Portrait von Katja Adler
Antwort 04.03.2024 von Katja Adler FDP

Dem Cannabisgesetz konnte ich insbesondere aus Kinder- und Jugendschutzgründen nicht zustimmen. Es bestehen Gefahren für die geistige und kognitive Entwicklung.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 04.03.2024 von Roger Beckamp AfD

Warum ich der einzige AfD-Abgeordnete bin, vermag ich nicht zu sagen. Immerhin ist es eines der wenigen Gesetze der Koalition, das zumindest etwas in die richtige Richtung geht. Aber auch eine Ablehnung ist m.E. gut vertretbar.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 04.03.2024 von Roger Beckamp AfD

Cannabis ist eine Droge, die schädlich sein kann. Aber ob man sich einer solchen Schädigung aussetzt, ist m.E. eine Frage der persönlichen Entscheidung, ebenso wie bei Alkohol und Zigaretten.