Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Marco O. • 11.03.2022
Guten Tag Herr Annen, In dem Gesetzentwurf zur Impfpflicht den Sie mitunterzeichnen steht etwas das ich unklar finde.
Portrait von Niels Annen
Antwort 05.04.2022 von Niels Annen SPD

Das Auftreten neuer Virusvarianten erfordert in der Regel schnelle Reaktionen, um einen effektiven Infektionsschutz zu gewährleisten.

Frage von Dirk H. • 10.03.2022
Hallo Herr Lindner, Thorium Reaktoren könnten die Zukunft sein.. warum wird dafür so wenig getan das diese Technologie kommt ? MfG D. H.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Ash L. • 10.03.2022
Sehr geehrter Herr Lehmann, wird es im SelbstBestG auch verankert sein, dass die Namen auf Zeugnissen und anderen Dokumenten auf Nachfrage auch geändert werden müssen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.03.2022 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum Kern des Selbstbestimmungsgesetzes gehört es, dass alle Menschen selbstbestimmt und ohne jegliche Diskriminierung leben können.

Frage von Joachim F. • 10.03.2022
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat der Bundesregierung mangelndes Engagement im Ukraine-Krieg vorgeworfen. Muss es jetzt nicht auch ein Embargo auf Gas und Öl aus Russland geben?
Portrait von Esra Limbacher
Antwort 28.06.2022 von Esra Limbacher SPD

Ein sofortiger Stopp der Energie-Importe würde zu verheerenden Folgen für die deutsche Wirtschaft führen. Im Moment würden wir uns dadurch sehr schwächen. Deswegen muss nun alles dafür getan werden, dass wir von Russlands Gas unabhängig werden und dafür setzt sich die Bundesregierung bereits ein.

Frage von Christoph W. • 10.03.2022
Wieso lehnen Sie Tempolimits zur Senkung des Treibstoffverbrauchs ab und welche Alternativen sehen Sie dazu?
Portrait von Dennys Bornhöft
Antwort 23.03.2022 von Dennys Bornhöft FDP

Das Tempolimit mit Klimaschutz zu argumentieren ist überwiegend unwirksame Symbol- und Verbotspolitik.

Frage von Ulrike L. • 10.03.2022
Ihre Unterschrift unter die Gesetzesvorlage Drucksache 20/899 zur Impfpflicht - Bruch der Zusicherungen der damaligen SPD Justizministerin vor den Wahlen - sollte das nicht Neuwahlen implizieren?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.03.2022 von Ulrike Bahr SPD

Nichtsdestotrotz stehen wir in der Politik in der Verantwortung unsere Versprechungen und Handlungen den aktuellsten pandemischen Entwicklungen anzupassen.