Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 07.09.2016 von Oliver Gellert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn wir eine erfolgreiche Integration von Kindern, Jugendlichen und erwachsenen geflüchteten Menschen wollen, dann müssen wir ab dem 1.Tag tätig werden und gucken, ob wir Strukturen schaffen können die den Menschen ab dem 1. Tag helfen, hierzu kann auch gehören die Untersuchungen und die Entscheidung an einem Tag umzusetzen, um sämtliche Formalien am ersten tag geregelt zu haben, damit die Geflüchteten ab dem 2. (...)

Portrait von Jörg Stroedter
Antwort 07.09.2016 von Jörg Stroedter SPD

(...) Im Übrigen habe ich Frau Demirbüken-Wegner nicht verunglimpft, sondern darauf hingewiesen, dass sie keine Abgeordnete, sondern Staatssekretärin und damit Teil der Regierung ist, nicht aber Mitglied des Parlaments. Sie täuscht aber den Bürgern seit Jahren vor, dass sie die „Wahlkreisbetreuerin“ meines Wahlkreises ist, obwohl sie ihr Mandat nach wenigen Wochen niedergelegt hat. (...)

Harald Gindra
Antwort 03.09.2016 von Harald Gindra Die Linke

(...) Da Sie sich wieder auf Mißstände an Radwegen in Treptow-Köpenick beziehen, empfehle ich Ihnen nochmals dies direkt den zuständigen Behörden vorzutragen. Sie haben außerdem das Recht mit einer Einwohner_innen-Frage in der Bezirksverordnetenversammlung nachzuhaken. (...)

Antwort 04.09.2016 von Ralf Lauer Die PARTEI

(...) Die Beschaffungskriminalität wird fast vollständig eliminiert, die Hälfte der Haftanstalten wird überflüssig, was aberwitzige Kosten einspart. Die Qualität der Drogen wäre ebenfalls gewährleistet, lebensbedrohliche Verunreinigungen entfallen, hohe Behandlungskosten fallen weg. Selbst liberale Wirtschaftswissenschaftler predigen das seit Jahrzehnten. (...)