Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank P. • 13.02.2025
Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 13.02.2025

Ich werde immer wieder alten und neuen Nazis die Stirn bieten. Bei einer Wiederwahl selbstverständlich auch im Bundestag.

Frage von Frank P. • 13.02.2025
Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.07.2025

Ich gehörte zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens initiiert haben, und werbe auch weiterhin um Unterstützung des Antrages.

Portrait von Lars Maximilian Schweizer
Antwort von Lars Maximilian Schweizer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Ein Verbotsverfahren für eine Partei ist eine sehr einschneidende Möglichkeit in unserer Verfassung, um gegen Verfassungsfeinde vorzugehen.

Frage von Andreas W. • 13.02.2025
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort von Marja-Liisa Völlers
SPD
• 20.02.2025

Dringend muss verhindert werden, dass Verfassungsfeinde an die Macht kommen und unsere Demokratie von innen zerstören. Ich persönlich als Fachpolitikerin in sicherheitspolitisch relevanten Gremien und wir als Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag teilen Ihre Sorgen.

Portrait von Jens Schäfer
Antwort von Jens Schäfer
SPD
• 18.02.2025

Deshalb unterstütze ich das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit um unsere Demokratie zu schützen.

Portrait von Roman Schulte
Antwort von Roman Schulte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2025

„Ja“. Ich befürworte die Prüfung eines AfD-Verbots und würde dafür stimmen.

E-Mail-Adresse