Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 25.05.2022 von Dennis Rohde SPD

Waffen dienen dazu, Menschen zu töten. Daher ist die Entscheidung für Waffenlieferungen niemals eine leichte, sondern etwas, das wir im Parlament sehr ernsthaft diskutieren.

Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU
Frage von Michael K. • 27.04.2022
Umsetzung der EU-Richtline 2019/1158
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 03.05.2022 von Ulrike Bahr SPD

Viele Punkte der Richtlinie sind in Deutschland aber bereits geltendes Recht. Anpassungen im Elternzeitgesetz, im Pflegezeitgesetz, im Familienzeitgesetz und im AGG sind aber im Referentenentwurf vorgesehen.

Portrait von Jacques Armel Dsicheu Djiné
Antwort 28.04.2022 von Jacques Armel Dsicheu Djiné BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Diskriminierungsthemen beispielsweise müssen von Betroffenen mit entschieden werden können.

Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 27.04.2022 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Ja unbedingt! Ich bin gerade nur mitten in einem Umzug und vorausgegangener, umfangreicher Renovierung. Ich werde es zum Wochenende ergänzen.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 03.05.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Unterschied beim Heizkostenzuschuss entsteht aus der durchschnittlich erwarteten Wohnsituation.