Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Fiona O. • 14.03.2023
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Wie stehen Sie zur Versorgungssituation von Impfgeschädigten? Warum werden bis heute keinerlei Therapien von der GKV bezahlt und Betroffene müssen weiterhin als Selbstzahler auftreten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Wolfgang K. • 17.02.2023
Lieber Herr Aust, wie stehen Sie zur aktuell (wie vorgestern in Gotha) immer noch stattfindenden ImpfenHilft-Tour der Bundesregierung? Und das obwohl täglich neue Nebenwirkungen ans Licht kommen?
Portrait von René Aust
Antwort 18.03.2024 von René Aust AfD

Jeder Bürger konnte sich in den vergangenen Jahre umfangreich über Corona-Impfungen informieren.

Frage von Johannes K. • 14.02.2023
Sehr geehrte Frau Loss, besitzen Sie Kenntniss darüber wie lange es im Durchschnitt dauert bis über einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens entschieden wird und warum dauert es so lange?!
Portrait von Claudia Loss
Antwort 24.02.2023 von Claudia Loss SPD

In Hamburg liegt die Bearbeitungszeit im Durchschnitt bei 6 Monaten.

Frage von Jens K. • 13.02.2023
MIt welcher Begründung wird im §21 des Impfschutzgesetzes das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz) eingeschränkt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Durch die Einführung dieser Totimpfstoffe ist die diesbezügliche Problematik nicht mehr aktuell, eine Ansteckung Dritter ausgeschlossen. Seitdem hat § 21 IfSG erheblich an Bedeutung verloren.

Frage von Andrea B. • 03.02.2023
Wer darf in welcher Form für verschreibungspflichtige Arzneimittel werben? Hier speziell für "die Impfung."
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Die Feststellung, dass das Impfen schützt, ist keine Werbung für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel, sondern eine politische oder wissenschaftliche Aussage.

Frage von Tanja R. • 31.01.2023
Was halten Sie generell von einer Verpflichtung zu einer Impfung und speziell zur Covid-Impfung für bestimmte Beschäftigungsgruppen?
Antwort ausstehend von Maria Stupka Tierschutzpartei