Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin D. • 21.08.2017
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 06.09.2017 (...) Und das – um auf den Kern Ihrer Frage zu kommen – bedeutet auch, dass ich mich an einen Fraktionszwang nicht umfassend gebunden fühle. Es geht um unsere Stadt und es geht um die Ziele, die ich vertrete, ein stärkeres Ehrenamt, bessere Qualität in KiTas und Schulen, bessere Pflege, eine Stärkung des Wissenschafts- und damit Wirtschaftsstandorts und vieles mehr. Ich finde den Zusammenschluss in Fraktionen sehr sinnvoll und ich sage ihnen auch ehrlich, dass ich mich in einigen Bereichen im Falle meiner Wahl darauf verlassen muss, was Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus meiner Fraktion bei einem Thema empfehlen. (...)
Frage von Karin D. • 21.08.2017
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2017 (...) Um die direkte Demokratie zu stärken, wollen Bündnis 90/Die Grünen Mehr Elemente direkter Beteiligung ermöglichen. Deshalb wollen wir Volksentscheide in die Verfassung einführen. (...)
Frage von Karin D. • 21.08.2017
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker FDP • 18.09.2017 (...) Der Parlamentarismus ist in unserer Demokratie für uns Freie Demokraten ein hohes Gut. Doch auch Mittel der direkten Demokratie begrüßen wir. Beispielsweise gibt es am 24. (...)
Frage von Hans-Jürgen W. • 20.08.2017
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 28.08.2017 (...) Die Fraktionsdisziplin ist unerlässlich für die Umsetzung von Koalitionsvereinbarungen. Sie stellt ferner eine wichtige Voraussetzung für die arbeitsteilige Bearbeitung der immer komplexer werdenden politischen Themen dar. (...)
Frage von Hans-Jürgen W. • 20.08.2017
Antwort von Michaela Engelmeier SPD • 23.08.2017 (...) Umso mehr freue ich mich für Sie, dass es möglich war, die „Ehe für Alle“ mit der Mehrheit des Hauses noch in dieser Wahlperiode entscheiden zu können. Ob die Kanzlerin es ihrer Fraktion erlaubt oder nicht, war für uns als SPD nicht das Thema, da müssen Sie sich an die Fraktionsführung der CDU wenden. (...)
Frage von Werner M. • 06.08.2017
Antwort von Willi Feilen FREIE WÄHLER • 08.09.2017 (...) Zum Fraktionszwang verweise ich auf meine Aussagen auf abgeordnetenwatch.de und auf meine Website ( www.willifeilen.de ). Ich bin für Panaschieren und Kumulieren auch bei der Bundestagswahl, um eben diesen Fraktionszwang bei Abstimmungen im Parlament hinfällig zu machen. (...)