Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 29.08.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Aufgrund des Regelbedarfsermittlungsgesetzes und des Bundesteilhabegesetzes hat es einige Änderungen bei der Grundsicherung gegeben. Der Rentenversicherungsträger muss regelmäßig prüfen, ob eine dauerhafte volle Erwerbsminderung weiterhin vorliegt. (...)

Portrait von Sebastian Sommerer
Antwort von Sebastian Sommerer
Die Linke
• 14.08.2017

(...) Eine Abschaffung des Bargeldes lehne ich ab. Ich denke, eine Eindämmung der Terrorismus- und Kriminalitätsfinanzierung lassen sich hierdurch nur unzureichend realisieren. (...)

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort von Albert Stegemann
CDU
• 18.08.2017

(...) Um es kurz zu fassen: Die genannten Vertragspartner sind keine "entgeltlichen Tätigkeiten". Es handelt sich um Abnehmer von Waren meines landwirtschaftlichen Familienbetriebs. Bei dem von Ihnen genannten Vertragspartner handelt es sich konkret um die Molkerei, welche die gelieferte Milch abnimmt. (...)

Thomas Gebhart
Antwort von Thomas Gebhart
CDU
• 15.08.2017

(...) Gemeinsam mit unseren EU-Partnern schützen wir die Menschen bei Bankenpleiten. Mit der Einlagensicherung sind bis zu 100.000 Euro pro Bankkunden geschützt. (...)

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von Bernd Siebert
CDU
• 07.08.2017

(...) In Zeiten einer fortschreitenden Digitalisierung unserer Gesellschaft sind leistungsfähige und sichere digitale Bezahldienste sicherlich unerlässlich. Dennoch soll nach Meinung von CDU und CSU das Bargeld als wichtigstes Zahlungsmittel erhalten bleiben. Dies entspricht auch meiner persönlichen Überzeugung. (...)

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