Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 10.05.2018

(...) 2. Bei Herrn Langenstück handelt es sich auch nicht um einen "besorgten Bürger", der nach Antworten sucht, sondern um einen bekannten und unverbesserlichen Querulanten, der die "Überlegenheit des Unbelehrbaren" beanspruchen darf. Es ist ein Gebot der Verantwortung, sich die Zeit nicht von Herrn Langenstück stehlen zu lassen. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 14.06.2018

(...) Laut BmtG ist es nur Ärzten erlaubt Betäubungsmittel zu verschreiben. Notfallsanitäter dürfen Patienten Opiate verabreichen, aber eben erst nach der Verordnung durch einen Mediziner. Dies kann auch telefonisch geschehen. (...)

Portrait von Christian Dürr
Antwort von Christian Dürr
FDP
• 15.05.2018

(...) Dennoch sehe ich, dass die Verwendung von Opiaten in der Notfallmedizin in Einzelfällen durchaus notwendig sein kann. Bei starken Schmerzen etwa sollten Notfallsanitäter Opiate an Patienten geben dürfen, wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein Arzt oder Notarzt innerhalb einer Zeitspanne von fünf Minuten nach Eintreffen des Notfallsanitäters bei dem Patienten sein kann um die weitere Behandlung zu übernehmen. (...)

Portrait von Joachim Unterländer
Antwort von Joachim Unterländer
CSU
• 07.05.2018

(...) Aber auch der Schutz der Bevölkerung vor Kriminalität und die Erhaltung der Sicherheit sind gleichberechtigte Bürgerrechte. Die Novellierung des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig, um die Europäische Datenschutzrichtlinie und neue Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Datenschutz umzusetzen. Zudem werden damit polizeiliche Befugnisse vor dem Hintergrund der fortschreitenden Technik und einer effizienteren Terrorabwehr weiterentwickelt. (...)

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