Antwort 31.03.2022 von Christin-Marie Stamm SPD
Straßenausbaubeiträge gehören konsequent abgeschafft
Straßenausbaubeiträge gehören konsequent abgeschafft
Dabei gilt: Mit jeder eingesparten Kilowattstunde wird ein wichtiger Beitrag zur Energieunabhängigkeit geleistet.
Eine konsequente Energiewende hin zum zeitnahen, schnellen Ausbau regenerativer Energien ist hierbei der Schlüssel.
Ohne die Zustimmung des Deutschen Bundestages gibt es erst gar keine ausländischen militärischen Aktivitäten auf deutschem Staatsterritorium.
Natürlich gibt es Menschen, die aktuell auf das Auto angewiesen sind. Aber das deutsche Autobahnnetz ist eins der dichtesten Netze weltweit und bedarf - jedenfalls im Großen und Ganzen - keiner Straßenneubauprojekte.