Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf H. • 28.04.2022
Warum wurde bisher noch nicht das FlaRakSystem Roland angeboten?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 23.08.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

Das Flugabwehrraketensystem Roland wurde Ende 2005 komplett aus der Bundeswehr ausgemustert...

Frage von jutta B. • 28.04.2022
Was besagt das Recht? demokratisches Abstimmungsergebnisse im BT, die nicht wunschgemäß Antragsteller entsprechen; immer wieder aufgegriffen und abgestimmt werden können, bis das Ergebnis passt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme eines Themas im Bundestag möglich. Damit geht jedoch keine Missachtung von demokratischen Entscheidungen einher.

Frage von Karsten L. • 28.04.2022
Warum beschafft die Bundeswehr nur den weniger leistungsfähigen CH-47F statt des viel stärkeren CH-53K? Wäre es nicht viel sinnvoller, die CH-53G durch eine Kombination beider zu ersetzen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 28.04.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Das Ministerium hat noch keine Entscheidung getroffen. Beide in der engeren Auswahl befindlichen Modelle haben ihre Vor- und Nachteile, sind aber absolut geeignet, den Bedarf der Bundeswehr zu erfüllen.

Frage von Norbert R. • 28.04.2022
Erst werden Forderungen von 47 Millionen Euro von der Warburg-Bank nicht eingetrieben, dann werden die Schlangen vor den Tafeln immer länger, aber die Diäten steigen um 15%. Ist das angemessen?
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort ausstehend von Frank Schmitt SPD
Frage von Claudia Anna M. • 28.04.2022
Was sind ihre Vorschläge für vulnerable Menschen außerhalb von Einrichtungen?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 05.05.2022 von Fritz Güntzler CDU

Ich kann Ihre aktuelle Sorge um die vulnerablen Gruppen vor dem Hintergrund der zuletzt erfolgten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes verstehen. Wir haben uns als Union damals klar positioniert und gegen die Änderungen gestimmt.