Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 20.05.2022 von Andreas Stoch SPD

Selbstverständlich geht die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, d.h. auch die der Fußgänger, vor. Deshalb wird diese Frage immer vor Ort, also in den Städten und Gemeinden entschieden werden müssen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Privilegierung der vorgezogenen Altersrenten durch einen früheren Rentenbezug ist allerdings gegenüber der Regelaltersrente auch an strengere Voraussetzungen gebunden.

Portrait von Katharina Schulze
Antwort 06.09.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell gibt es in der Ukraine ein Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter. Von einer Zwangsrekrutierung kann aber nicht gesprochen werden.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.06.2022 von Volker Wissing parteilos

Ich bin überzeugt: Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen. Wir müssen der Welt zeigen, dass unsere soziale Marktwirtschaft mit ihrer Wettbewerbsordnung auch ökologische Fragen am besten beantworten kann.

Frage von Claudia J. • 18.05.2022
Wie stehen Sie zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht?
Henriette Quade am Redepult des Landtages
Antwort 24.05.2022 von Henriette Quade parteilos

Dass es sich um keinen hundertprozentigen Schutz handelt ist klar, dennoch wird das Risiko im Vergleich zu Ungeimpften reduziert.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort 28.06.2022 von Juliane Nagel Die Linke

einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht stehe ich eher skeptisch gegenüber, obwohl sie ja weitestgehend zu funktionieren scheint. Ich habe mich unter Abwägung aller Argumente für eine allgemeine Impfpflicht positioniert.