Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von André N. • 07.09.2016
Frage an Dirk Stettner von André N. bezüglich Kultur
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 08.09.2016 von Dirk Stettner CDU

(...) Der Bezirk hat hier die Handlungsmöglichkeit, der Bezirk kann dies ändern. Ich selber bin Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins für Weißensee. Wir veranstalten seit acht Jahren das gemeinnützig organisierte Weißenseer Blumenfest ( https://www.facebook.com/WeissenseerBlumenfest ) und haben Beträge von mehr als 10.000 Euro pro Blumenfest zahlen müssen. (...)

André Schubert
Antwort 08.09.2016 von André Schubert Die Linke

(...) 4. Ich verweise auf den Beschuss der PDS aus dem Jahr 1991: http://archiv2007.sozialisten.de/partei/geschichte/beschluesse_umgang_mfs/view_html/n7/bs1/zid32968 (...)

Portrait von Katalin Gennburg
Antwort 13.09.2016 von Katalin Gennburg Die Linke

(...) Der demokratische Sozialismus hat den Anspruch demokratisch, also nicht autoritär und fremdbestimmend zu sein. Die Vorgängerpartei der LINKEN hat in den 1990er Jahren Unvereinbarkeitsbeschlüsse darüber gefasst, dass Angehörige der Staatssicherheit oder ihrer Organe keine führenden Funktionen innehaben dürfen. Die eigene Geschichte hat diese Partei aufgearbeitet und tut dies auch weiterhin. (...)

Portrait von Carsten Schatz
Antwort 07.09.2016 von Carsten Schatz parteilos

(...) Ja, ich war ab 1988 Kandidat und ein Jahr später Mitglied der SED. Die aufnehmende Parteigruppe hat mich aber bei meinem ersten Antrag abgelehnt, da ich als Perestroika-gefährdet galt. (...)