Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Die Zahl der Neuzulassungen von Fahrzeugen, die stetig steigende Nutzung des ÖPNV in den größeren Städten in Thüringen macht eine Modernisierung der Verkehrsflächengestaltung notwendig
Wir sind überzeugt: Mit Transparenz durch klare und verpflichtende Lobby-Regeln stärken wir das Vertrauen der Menschen in politischen Institutionen und unsere Demokratie
Mir ist dabei vor allem wichtig, dass durch die neue Regelung die Selbstbestimmung eines jeden Menschen geachtet und gleichzeitig Missbrauch verhindert wird.
Eine Gruppe beabsichtigt erneut eine Regelung im Strafgesetzbuch. Zwei weitere Anträge wollen ein neues Sterbe- bzw.
Suizidhilfegesetz etablieren.
Da ich mich mit diesem Thema nicht auskenne und keine fachkundige Antwort geben kann, verweise ich auf eine Bundestagsanfrage meiner Fraktion: https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2018_02/543428-543428