Fragen und Antworten
Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.
Die Zahl der Neuzulassungen von Fahrzeugen, die stetig steigende Nutzung des ÖPNV in den größeren Städten in Thüringen macht eine Modernisierung der Verkehrsflächengestaltung notwendig
Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt
Abstimmverhalten
Thüringer Bauordnung
Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Einwohner:innen und Gemeinden an Windparks
Kürzungen im Haushaltsplan 2024
Stellungnahme des Landtages zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen
Über Lutz Liebscher
Lutz Liebscher schreibt über sich selbst:
Guten Tag, mein Name ist Lutz Liebscher, ich bin 39 Jahre alt und lebe mit meiner Frau und unserern drei Kindern in Jena-Ost.
Ich bin 1985 in Jena geboren, in Neulobeda aufgewachsen und habe nach dem Abitur an unserer Friedrich-Schiller-Universität studiert. Nach dem erfolgreichen Abschluss habe ich bei der Jenaer Stadtverwaltung und im Thüringer Wirtschaftsministerium gearbeitet. Seit 2019 bin ich Abgeordneter im Thüringer Landtag und für die SPD-Fraktion für Infrastruktur, Wohnen, Verkehr, Hochschulen, Wissenschaft und Forschung zuständig. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender habe ich den Landeshaushalt 2024 maßgeblich mitverhandelt. Die Herausforderungen der Gegenwart werden wir nicht mit Populismus und der Suche nach vermeintlichen Sündenböcken bewältigen. Wir werden nur dann erfolgreich sein, wenn wir mit Sachlichkeit und klarem
sozialem Kompass pragmatische Lösungen finden. Das, was uns verbindet, macht uns als Gemeinschaft stark. Ich möchte meine Erfahrung und Kraft gern weiter für unser Jena im Landtag einbringen und bitte Sie hierfür um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme am 1. September.
Aktuelle politische Ziele von Lutz Liebscher:
Kandidat Thüringen Wahl 2024
Meine drei zentralen Themen für Jena:
STARKE KINDERGÄRTEN: Kinder sind unsere Zukunft. Ich setze mich für die weitere Verbesserung des Betreuungsschlüssels und der Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten ein. So erhalten wir die hohe Qualität der Kinderbetreuung und schaffen mehr Spielräume für Weiterbildung, Vertretung im Krankheitsfall, Erholung und Elterngespräche.
ATTRAKTIVER NAHVERKEHR: Mobilität bedeutet Teilhabe: Ich will das Nahverkehrsangebot weiter ausbauen und die Tarife stabil halten. Das Deutschland-Ticket soll als dauerhaftes Angebot etabliert werden, auch mit Landesmitteln. Die Fernverkehrsanbindung Jenas muss erhalten bleiben. Der InterCity zwischen Naumburg und Saalfeld muss für den Nahverkehr geöffnet werden.
BEZAHLBARES WOHNEN: Jena braucht mehr angemessene und bezahlbare Wohnungen, besonders für Familien. Um das zu erreichen, will ich mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen. So können neue große Wohnungen mit Mietpreisbindung entstehen. Die für Jena geltende Mietpreisbremse und die Kappungsgrenze soll über 2025 hinaus bestehen bleiben.
Kandidaturen und Mandate
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