Fragen und Antworten
Ich teile das Anliegen, die Verfassungsmäßigkeit der AfD zu prüfen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Es gibt ein entsprechendes Gesetz, das Grundgesetz.
Die Zahl der Neuzulassungen von Fahrzeugen, die stetig steigende Nutzung des ÖPNV in den größeren Städten in Thüringen macht eine Modernisierung der Verkehrsflächengestaltung notwendig
Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt
Abstimmverhalten
Über Lutz Liebscher
Lutz Liebscher schreibt über sich selbst:
Guten Tag, mein Name ist Lutz Liebscher, 35 Jahre alt und Abgeordneter aus Jena im Thüringer Landtag. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten und Hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Ich wurde in Jena geboren und bin in Lobeda-Ost aufgewachsen. Nach meinem Abitur habe ich an der Friedrich-Schiller-Universität studiert. In dieser Zeit habe ich meine Frau kennengelernt. Heute leben wir mit unseren zwei Kindern in Wenigenjena. Nach dem Studium habe ich bei der Stadtverwaltung Jena gearbeitet. Seit 2018 arbeite ich im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft. Jena ist meine Heimat. Ich will, dass sich unsere Stadt dauerhaft gut entwickelt. Das kann nur gelingen, wenn wirklich alle Einwohner an den Erfolgen teilhaben können und der Zusammenhalt gestärkt wird.
Aktuelle Politische Ziele von Lutz Liebscher:
Abgeordneter Thüringen 2019 - 2024
Meine vier zentralen Themen:
Attraktiver Nahverkehr
Die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs ist mir ein zentrales Anliegen. Mit Bus und Bahn kommt man schnell und umweltfreundlich von A nach B. Ich will das Angebot weiter ausbauen und günstigere Tarife einführen. Mein Vorschlag: ein 365-Euro-Jahresticket, ein Euro pro Tag. In Hessen gibt es solche Angebote bereits für Senioren und Kinder. Für Thüringen will ich einen flächendeckenden Nahverkehrsverbund und eine enge Taktung zwischen den Städten auf den Land muss eine Verbesserung der Verbindungen mit geförderten Landbussen und wenn möglich einer Verbesserung der Schienenanbindung ausgebaut werden. Die Zeit der Schienenstillegung muss endgültig vorbei sein.
Bezahlbares Wohnen, gute Infrastruktur
Wohnen muss bezahlbar sein. Um das zu erreichen, haben wir in den letzten zwei Jahren wichtige Schritte geschafft. Mit einer Erhöhung des Wohnbauvermögens im neuen Landeshaushalt für 2021 haben wir sichergestellt, das sozialer Wohnungsbau auch in diesem Jahren gut finanziert werden kann. TSozialer Wohnbau ist der wichtigste Faktor um zu hohe Mieten zu senken. Dazu trägt auch die Mietpreisbremse bei. Deshalb ist es ein Erfolg, dass die rot-rot-grüne Landesregierung die Mietpreisbremse für Jena und Erfurt bis 2024 verlängert hat. Gutes Wohnen heißt auch eine gute Infrastruktur. Für neue Wohnbebauung müssen eine gute und nahe Anbindung von Einkaufsmöglichkeiten und nahe ÖPNV Anbindung mitgedacht werden. Entscheidend ist auch eine gute Netz-Anbindung in jeder Gemeinde, daher setze ich mich für eine flächendeckende Glasfaserversorgung ein.
Innovative Wirtschaft und Wissenschaft
Die Universität Jena ist die Ideenschmiede für unser ganzes Land. Hier entstehen neue Konzepte und Möglichkeiten die unsere Wirtschaft und Gesellschaft in Jena und in ganz Thüringen stark für die Zukunft macht. Als Hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion stehe ich an der Seite der Universität Jena und der Studierenden, sei es in Fragen des Ausbaus von Medizin-Studienplätzen oder in Überbrückungshilfen für Studierende in der Corona-Pandemie Jenas Wirtschaft ist robust und leistungsstark, weil sie sich beständig weiterentwickelt. Damit das so bleibt, will ich die Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft weiter verbessern. Im Austausch zwischen den Firmen, den zwei Hochschulen und den zwölf Forschungseinrichtungen entstehen neue Produktideen und attraktive Arbeitsplätze. Um diesen Wissenstransfer weiter auszubauen, will ich die Förderung für sogenannte Innovationslabore und Gründerzentren erhöhen.
Starke Kindergärten
Ich setze mich für die Verbesserung der Betreuungsrelation und der Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher in den Kindergärten ein. Um das zu erreichen, muss mehr Personal eingestellt werden. Mehr Pädagoginnen und Pädagogen können eine noch bessere individuelle Bildung und Betreuung bieten. Gleichzeitig ergeben sich für die Kolleginnen und Kollegen mehr Spielräume für Weiterbildung, Vertretung im Krankheitsfall, Erholung und Elterngespräche.
Weitere Positionen und das komplette Wahlprogramm der SPD Thüringen finden Sie auf meiner Homepage www.lutz-liebscher.de/positionen/
Kandidaturen und Mandate
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