Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 24.04.2020

(...) Die Abschaffung der Bundeswehr steht überhaupt nicht zur Diskussion. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 10.09.2019

(...) Es ist europäischer Konsens, dass eine effektive Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur europaweit und in enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern Bestand haben kann, zum Beispiel im Kontext der Nato. Hierzu ist eine Homogenisierung der verteidigungs- und rüstungspolitischen Bemühungen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten notwendig. Deutschland übernimmt hier als starkes Land eine aktive Rolle, um mit den nicht so starken Staaten in Europa unsere Sicherheit gemeinsam zu gewährleisten. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 12.08.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.com zum Thema externe Berater für die Bundeswehr. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass bei der Auswahl und Vergabe von Beraterhonoraren Ungereimtheiten aufgetreten sind und dass deren Aufklärung im öffentlichen Interesse liegt. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 30.07.2019

(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2019

(...) die Schwierigkeiten in der Straße von Hormoz haben ja nicht erst mit der Beschlagnahme des britischen Tankers begonnen. Schon vorher gab es in der Nähe zwei Angriffe auf Tankschiffe, und auch vor dem aktuellen Streitfall gab es Berichte über versuchte Kaperungen. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 07.08.2019

(...) Gemäß der VN-Sicherheitsratsresolution 1701 ist UNIFIL dazu beauftragt, Überflüge über dem maritimen Einsatzgebiet sowie dem territorialen Luftraum des Libanons zu überwachen und Luftraumverletzungen zu melden. Alle an der Mission beteiligten Kräfte, die die entsprechenden Fähigkeiten haben, sind deshalb gemäß den von den VN vorgegebenen Einsatzregularien dazu angehalten, einen Beitrag zum Luftlagebild zu leisten. (...)

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