Frage an Wolfgang Kubicki von Jürgen K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Herr Kubicki, ich schätze und teile Ihre Resilienz hinsichtlich der aktuellen Corona-Politik... Respekt für Ihre Haltung! Ihr Abstimmungsverhalten ist für mich zum größten Teil auch nachvollziehbar.
Meine Frage bezieht sich nun auf Ihr Abstimmungsverhalten bzgl. vieler Bundeswehreinsätze im Ausland, denen Sie zum größten Teil zugestimmt haben.
Warum? Ich meine, es steht offenbar eine grundsätzliche Haltung dahinter. Die würde ich gern erfahren... und ob Sie über 2021 hinaus auch noch gedenken für den Bundestag zu kandidieren?
Weitere Fragen an Wolfgang Kubicki
Über eine entsprechende Gedenkminute entscheidet das Präsidium des Deutschen Bundestages. Dafür gab es keine Mehrheit.
Die Fristen werden verkürzt.
Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.
Ich nehme die im parlamentarischen Verfahren geübte Kritik ernst, dass sowohl versäumt wurde, nachhaltige bürokratische Entlastungen auf den Weg zu bringen, als auch eine finanzielle Überforderung der künftigen Beitragszahler zu vermeiden.