Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger S. • 26.04.2017
Antwort von Falko Vehling LKR • 04.05.2017 (...) Dies führt zu unzumutbaren und teilweise auch untragbaren Belastungen. Straßensanierungen müssen aus den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der vierteljährlich zu zahlende Grundsteuer, sowie der Kfz-Steuer finanziert werden. Dafür sind diese Abgaben auch vorgesehen. (...)
Frage von Wilfried J. • 20.04.2017
Antwort von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2017 (...) Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die grüne Infrastruktur zu stärken und Freiräume für Erholung, Klimaanpassung und Natur zu schaffen. Natur- und Artenschutz müssen frühzeitig im Bauverfahren umfassend berücksichtigt werden, denn so können spätere und unvorhergesehene Bauverzögerungen verhindert werden. (...)
Frage von Markus M. • 19.04.2017
Antwort von Christopher Krogull Die Linke • 04.05.2017 (...) Letztlich wird Wohnraum auch künstlich verknappt. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)
Frage von Claudia L. • 18.04.2017
Antwort ausstehend von Siw Mammitzsch DKP Frage von Wiebke N. • 18.04.2017
Antwort von Uschi Röhrig Die Linke • 20.04.2017 (...) Geflüchtete, Asylbewerber haben durch Arbeitsverbote, Beschränkungen und Nachrangigkeitsregelungen mit besonderen Restriktionen beim Zugang zum Arbeitsmarkt zu kämpfen. Das muss geändert werden. (...)
Frage von Thomas B. • 12.04.2017
Antwort von Annette Walther AfD • 12.04.2017 (...) Es können nur diejenigen Wohnraum schaffen, die auch verdienen. Mietpreisbremse und sonstige Instrumente stammen aus dem kommunistischen Wunderkisten-Repertoire und haben noch nie einen vernünftigen Markt geschaffen. Diese Instrumente machen die Schwachen nur immer abhängiger und sorgen für Wohnbauruinen ähnlich den Zuständen in der DDR 1989. (...)