Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Falko Vehling
LKR
• 04.05.2017

(...) Dies führt zu unzumutbaren und teilweise auch untragbaren Belastungen. Straßensanierungen müssen aus den Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der vierteljährlich zu zahlende Grundsteuer, sowie der Kfz-Steuer finanziert werden. Dafür sind diese Abgaben auch vorgesehen. (...)

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort von Harald Ebner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.05.2017

(...) Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, die grüne Infrastruktur zu stärken und Freiräume für Erholung, Klimaanpassung und Natur zu schaffen. Natur- und Artenschutz müssen frühzeitig im Bauverfahren umfassend berücksichtigt werden, denn so können spätere und unvorhergesehene Bauverzögerungen verhindert werden. (...)

Antwort von Christopher Krogull
Die Linke
• 04.05.2017

(...) Letztlich wird Wohnraum auch künstlich verknappt. Dem muss ein Riegel vorgeschoben werden. (...)

Antwort von Uschi Röhrig
Die Linke
• 20.04.2017

(...) Geflüchtete, Asylbewerber haben durch Arbeitsverbote, Beschränkungen und Nachrangigkeitsregelungen mit besonderen Restriktionen beim Zugang zum Arbeitsmarkt zu kämpfen. Das muss geändert werden. (...)

Antwort von Annette Walther
AfD
• 12.04.2017

(...) Es können nur diejenigen Wohnraum schaffen, die auch verdienen. Mietpreisbremse und sonstige Instrumente stammen aus dem kommunistischen Wunderkisten-Repertoire und haben noch nie einen vernünftigen Markt geschaffen. Diese Instrumente machen die Schwachen nur immer abhängiger und sorgen für Wohnbauruinen ähnlich den Zuständen in der DDR 1989. (...)

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