Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Sommerer
Antwort von Sebastian Sommerer
Die Linke
• 11.10.2018

(...) das Gehalt aus ihrer vorherigen Tätigkeit erhalten – nur so kann garantiert werden, dass keine Unkenntnis gegenüber dem Leben herkömmlicher Beschäftigter entsteht. Die schließt auch ein, dass sämtliche weitere Einnahmen, wie Aufsichtsrats-Bezüge, abgegeben werden müssen. – Ich selbst habe mich beim Eintritt in die SAV auch verpflichtet, dies selbst einzuhalten, sollte ich ein Mandat im Landtag erlangen. (...)

Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort von Ilona Deckwerth
SPD
• 30.09.2018

(...) Meine Leitlinien sind die Werte meiner Partei, der SPD: Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Daraus beziehe ich meine Kraft, und sie geben mir in meiner Arbeit Orientierung. (...)

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 25.09.2018

(...) Seien Sie versichert, dass ich meine Kritik an den früheren Entscheidungen der vergangenen Tage auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion nachdrücklich eingebracht habe. (...) Die nun abschließend getroffene Entscheidung über den Verbleib von Herrn Maaßen hat gezeigt, dass zwei von drei Parteivorsitzenden, Angela Merkel und Andrea Nahles, ihre Fehlentscheidung erkannt und bewusst korrigiert haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.10.2018

(...) Hier liegt ein Missverständnis vor. Jeder Nebenverdienst eines Bundestagsabgeordneten ist zu versteuern. Es wurde nur geregelt, dass nur ein Nebenverdienst von mehr als 1.000 Euro über den Bundestag zu veröffentlichen ist. (...)

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