(...) Bitte senden Sie Ihre E-Mail daher an diese Adresse: dorothee.baer@bundestag.de. Dort wird Ihre Anfrage bearbeitet und an Frau Bär weitergegeben werden. (...)
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Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Sie werden vom Ministerium in der kommenden Woche zeitnah eine Antwort auf Ihre Frage erhalten.
(...) Lassen Sie mich bitte an dieser Stelle auf einige Projekte kurz eingehen, die im Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen „modernen Leittechnik“ stehen. In den kommenden zwei bis drei Jahren wird in Hamburg ein digitales Verkehrsmengenerfassungssystem ausgerollt. Es wird Fahrzeuge und Fußgänger in Echtzeit durch Infrarot erfassen und auch in der Lage sein, Abbiegebeziehungen zu registrieren. (...)
(...) Aus Sicht der Bahn ist eine Verlagerung notwendig um eine Entlastung der Bahngleisanlagen zu erreichen. Der Hauptbahnhof ist an Kapazitätsgrenzen angelangt. (...)
(...) Meine Nachfrage bMeine Nachfrage bei der Behörde für Wirtschaft und Innovation ergab, dass nach Kenntnisstand der Hamburger Behörden im weiteren Verfahren von der Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen wurde. Die Hamburger Behörden waren als Anhörungsbehörden beteiligt und haben in dieser Funktion lediglich das Anhörungsverfahren auf Basis der Planunterlagen öffentlich bekannt zu machen. (...)