Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk L. • 14.12.2022
Warum wird Frau Bijan Tavassoli von Teilen der Hamburger Linken diskriminiert und mit Gewalt und Tod bedroht?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 06.03.2023 von Heike Sudmann Die Linke

Die Unwahrheit wird auch durch Behauptungen, die in Frageform auf Abgeordnetenwatch gestellt werden, nicht zur Wahrheit.

Frage von Daniel S. • 09.11.2022
Sehr geehrte Frau Koß, werden Sie sich aktiv an der Aufarbeitung der beispiellosen Diskriminierung impffreier Bürger beteiligen?
Simona Koß
Antwort 09.11.2022 von Simona Koß SPD

es gibt keine Diskriminierung „impffreier“ Bürgerinnen und Bürger.

Frage von Keshav G. • 30.09.2022
Sehr geehrter Abgeordnete, Wenn ich einen Termin mit einem Arzt vereinbare, sie fragen mich, ob ich gesetzlich versichert bin oder privat. Warum ist diese Aufteilung Ihrer Meinung nach legal/Recht
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 25.11.2024 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als gesetzlich versicherter Patient kenne ich die Benachteiligung und trete deshalb für eine solidarische und einheitliche Bürgerversicherung ein.

Frage von Giselbert S. • 05.09.2022
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Sehr geehrter Herr Weber, Berlusconi und seine Partei gelten als fremden- Frauen und schwulenfeindlich. Wie vereinbart sich dies mit christlichen/europäischen Werten?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Sandra U. • 18.07.2022
Gewalt gegen Frauen - Vorschlag: Grundsätzlich Gewalt aus menschenfeindlichen Gründen höher bestrafen. Was halten Sie davon alle Gewalttaten aus menschenfeindlichen Gründen* höher zu bestrafen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Grundsätze der Strafzumessung sind in Paragraph 46 Strafgesetzbuch geregelt.