Antwort 09.11.2022 von Simona Koß SPD
es gibt keine Diskriminierung „impffreier“ Bürgerinnen und Bürger.
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Antwort 25.11.2024 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als gesetzlich versicherter Patient kenne ich die Benachteiligung und trete deshalb für eine solidarische und einheitliche Bürgerversicherung ein.
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Antwort 25.07.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Grundsätze der Strafzumessung sind in Paragraph 46 Strafgesetzbuch geregelt.
Antwort 13.07.2022 von Ann-Veruschka Jurisch FDP
Ich glaube an die Meinungsfreiheit und an eine Kultur der zweiten Chance. Ich werde Frau Ataman an ihren zukünftigen Taten messen.
Antwort 23.06.2022 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ich begrüße den Beschluss des Bundeskabinetts, Ferda Ataman als Unabhängige Beauftragte für Antidiskriminierung vorzuschlagen.