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Jede Klinik muss erhalten bleiben. Mindestens als Poliklinik mit einer 24/7 Notfallversorgung. Sollten Privatkliniken schließen, muss sie kommunalisiert werden.

Besonders im ländlichen Raum müssen die medizinischen Einrichtungen unbedingt erhalten bleiben. Das Spektrum muss dabei ggf. angepasst werden.

Leider hat das Land Niedersachsen keine gesetzlichen Möglichkeiten, durch krankenhausplanerische Maßnahmen oder Entscheidungen in die Frage der Abrechnungsmodalitäten einzugreifen. Die Lösung muss im Bereich der Selbstverwaltung zwischen den betroffenen Krankenhäusern und den gesetzlichen Krankenkassen gefunden werden. Zudem steht in der Sache noch eine Entscheidung des Bundessozialgerichts aus.

Wie Sie auch bereits aus dem Gespräch mit meinem Kollegen wissen, finden wir das Urteil mehr als unglücklich, müssen aber die richterliche Entscheidung akzeptieren.