Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gustl M. • 03.09.2018
Antwort von Benno Zierer FREIE WÄHLER • 04.09.2018 (...) Diese befinden sich im Landschaftsschutzgebiet Freisinger Moos. Die Entscheidung zum Verkauf hatte damals betriebliche Gründe. Mit den Einnahmen konnte ich Flächen erwerben, die näher an meinem Hof lagen und leichter zu bewirtschaften waren. (...)
Frage von Anton W. • 03.09.2018
Antwort ausstehend von Beate Merk CSU Frage von Alexander F. • 02.09.2018
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.09.2018 (...) August 2018 bei der DUH eingegangenen Schreiben vom 17. August 2018 bestätigt, dass offenkundig nur noch das Mittel der Erzwingungshaft zur Verfügung steht, "da sich das rechtkräftig verurteilte Bundesland sowohl gegenüber den Gerichten als auch öffentlich - und dies u.a. durch seinen ranghöchsten politischen Mandatsträger ... (...)
Frage von Lutz L. • 02.09.2018
Antwort von Klaus Ernst BSW • 08.10.2018 (...) auch die LINKE hält nichts von aufwändigen Verkehrsprojekten mit erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen - zumal angesichts sinkender Bevölkerungszahlen in Ihrer Region. Eine Westumgehung Ruhmannsfelden macht auch wenig Sinn, weil die bestehende Ortsdurchfahrt der B 11 nur eine sehr geringe Zahl von Anliegern (< 10) hat und somit einen Umgehung des Ortes wenig Entlastungswirkung hätte. (...)
Frage von Stefan B. • 02.09.2018
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 12.10.2018 (...) Die Amtseintragung bei Volksbegehren gewährleistet, dass Bürgerinnen und Bürger ohne Zwang, Druck oder sonstige unzulässige Beeinflussung von außen entscheiden können, ob sie ein Volksbegehren unterstützen möchten. Deshalb halte ich die Amtseintragung für wichtig. (...)
Frage von Markus H. • 02.09.2018
Antwort ausstehend von Claus-Georg Pleyer AfD