Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benno Zierer
Antwort von Benno Zierer
FREIE WÄHLER
• 04.09.2018

(...) Diese befinden sich im Landschaftsschutzgebiet Freisinger Moos. Die Entscheidung zum Verkauf hatte damals betriebliche Gründe. Mit den Einnahmen konnte ich Flächen erwerben, die näher an meinem Hof lagen und leichter zu bewirtschaften waren. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2018

(...) August 2018 bei der DUH eingegangenen Schreiben vom 17. August 2018 bestätigt, dass offenkundig nur noch das Mittel der Erzwingungshaft zur Verfügung steht, "da sich das rechtkräftig verurteilte Bundesland sowohl gegenüber den Gerichten als auch öffentlich - und dies u.a. durch seinen ranghöchsten politischen Mandatsträger ... (...)

Frage von Lutz L. • 02.09.2018
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 08.10.2018

(...) auch die LINKE hält nichts von aufwändigen Verkehrsprojekten mit erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen - zumal angesichts sinkender Bevölkerungszahlen in Ihrer Region. Eine Westumgehung Ruhmannsfelden macht auch wenig Sinn, weil die bestehende Ortsdurchfahrt der B 11 nur eine sehr geringe Zahl von Anliegern (< 10) hat und somit einen Umgehung des Ortes wenig Entlastungswirkung hätte. (...)

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 12.10.2018

(...) Die Amtseintragung bei Volksbegehren gewährleistet, dass Bürgerinnen und Bürger ohne Zwang, Druck oder sonstige unzulässige Beeinflussung von außen entscheiden können, ob sie ein Volksbegehren unterstützen möchten. Deshalb halte ich die Amtseintragung für wichtig. (...)

E-Mail-Adresse