Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.01.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2020 (...) Erlauben Sie zunächst eine Vorbemerkung zu unserer ersten Antwort: Die Korruptionsfälle, auf die Sie sich in Ihren Fragen beziehen, haben in Uganda und Kenia stattgefunden. Deutschland hat nie Resettlement Flüchtlinge aus diesen beiden Staaten aufgenommen, insofern besteht für uns kein konkreter Handlungsanlass und die Antwort war entsprechend allgemein gehalten. (...)
Frage von Thomas S. • 19.01.2020
Antwort von Ingmar Jung CDU • 20.01.2020 (...) Nicht zuletzt zeugt dies von Ihrem Interesse am politischen Geschehen. Ich habe mich dazu entschlossen Fragen nicht auf diesem Portal zu beantworten und biete Ihnen stattdessen an, mich persönlich unter meiner E-Mail-Adresse ingmar.jung@bundestag.de zu kontaktieren. Sobald ich Ihre Mail erhalte, werde ich mich persönlich um Ihr Anliegen kümmern. (...)
Frage von T. H. • 18.01.2020
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 20.01.2020 (...) Aus Sicht der SPD besteht noch das ganz grundsätzliche Problem, dass oft auch die Falschen abgeschoben werden, nämlich diejenigen Menschen, die sich gut integriert und die eine Arbeit haben und die sich an sämtliche Regeln halten. Insbesondere in Bayern sieht man das jetzt, denn Bayern schiebt als eines von wenigen Bundesländer wieder grundsätzlich alle Menschen nach Afghanistan ab, unabhängig davon, ob sie in eine der drei Kategorien fallen. (...)
Frage von T. H. • 17.01.2020
Antwort von Ulla Jelpke Die Linke • 20.01.2020 (...) Wer in Deutschland Straftaten begeht, muss dafür büßen. Doch sollte ein Straftäter hier in Deutschland bestraft werden. (...)
Frage von Klaus R. • 14.01.2020
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Thomas S. • 13.01.2020
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 13.01.2020 (...) ich habe meiner von Ihnen erwähnten Antwort nichts hinzuzufügen. Ob irgendetwas passieren könnte, entzieht sich meiner Kenntnis; folglich kann ich auch nichts beitragen zu der Frage, welche hypothetischen Konsequenzen sich aus den diesbezüglichen hypothetischen Annahmen ergeben. Oder, wie man in englischsprachigen Ländern sagt: Your guess is as good as mine. (...)