Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Färber
Antwort 29.05.2020 von Hermann Färber CDU

(...) Die bisherigen Einreisen im NesT-Programm nach Deutschland erfolgten allerdings nicht aus den Ländern (Uganda, Kenia), in denen die vorgeworfenen Korruptionen stattgefunden haben. (...)

Portrait von Anja Karliczek
Antwort 20.02.2020 von Anja Karliczek CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Pilotprogramm "Neustart im Team" wird verantwortet vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Weitere Infos und die nötigen Kontaktadressen dazu finden Sie hier https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2019/11/nest-erste-einreisen-pilotprojekt.html (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort 28.01.2020 von Ulli Nissen SPD

(...) Andererseits sind die Unterstützung vor Ort und die Einbeziehung von ehrenamtlichen Helfer*innen besonders wichtig bei der Integration. Ich freue mich sehr, wenn Deutschland ein eigenes Resettlement-Programm für Geflüchtete ins Leben ruft und mit gutem Beispiel vorangeht. (...)

Nadine Schön
Antwort 09.03.2020 von Nadine Schön CDU

Weltweit sind ca. 70 Millionen Menschen auf der Flucht. Knapp 26 Millionen davon sind Flüchtlinge, die aufgrund von Krieg, Vertreibung oder Verfolgung nicht länger in ihrem Heimatland bleiben können. Die meisten Flüchtlinge können in den Nachbarländern ihrer ursprünglichen Heimat bleiben. Manchmal ist aber auch das nicht möglich, u.a. weil die Länder an Kapazitätsgrenzen stoßen, und es müssen andere Lösungen gefunden werden, beispielsweise ein Resettlement. Dabei werden vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge durch Programme wie beispielsweise das NesT-Programm von anderen Staaten aufgenommen.

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort 27.01.2020 von Alois Gerig CDU

(...) Die Korruptionsvorwürfe, die im Artikel der „Welt“ erhoben werden, sind ernst zu nehmen. Hier muss jetzt zunächst die Überprüfung der Vorwürfe durch die Projektverantwortlichen und den zuständigen Stellen abgewartet werden. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, wird sich die zuständige Justiz einschalten. (...)