Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.03.2023 von Bärbel Bas SPD

Für die Umsetzung der im Dezember vom Bundestag beschlossenen Zuschüsse für diejenigen, die mit leitungsungebundenen Brennstoffen wie beispielsweise Öl, Pellets oder Flüssiggas heizen, bedarf es einer Bund-Länder-Vereinbarung, da der Bund zwar die Mittel in Höhe von 1,8 Milliarden Euro bereitstellt, die konkrete Umsetzung jedoch durch die Bundesländer erfolgt

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 27.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.