Sehr geehrte Frau Eichwede,Frage:Warum sind die Grundnahrungsmittel schon wieder ,teurer gewurden?
Dieses musste ich am 26.10.2023 ,am Abend bei Lidl feststellen,das die Preise schon wieder erhöht würden,in Bundesland Thüringen.Da muss ich mir die Frage stellen :Von was sollen sich Bürger/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen ,gesund ernähren?"Wenn dazu das Geld nicht mehr ausreicht ,durch laufend andere steigende Unkosten,wie z.b.hohe Stromkosten,Gas,Öl,Erneubare Energienen und ihre hohe CO 2 steuern.Auch Ärzte haben gut reden,zwecks gesunder Ernährung ,zu ihren Patienten/innen.Frage:Von was soll man sich gesund ernähren?Ich persönlich kann nur Lebensmittel kaufen ,(ob gesund oder nicht gesund),die 30 Prozent günstiger sind.Gesunde teure Grundnahrungsmittel kann ich mir persönlich nicht kaufen.Den Teuro ,muss man wie Gummi ziehen,das man jeden Monat Grade so über die Runde kommt was übrig bleibt ,wenn Miete,Strom,Medikamente,Tierfutter,Fahrkosten zum Arzt ,u.s.w.abgezogen werden.Zuzahlungen für Arzt und Krankenhaus bleibt auch nichts übrig.So geht es vielen Bürger/innen.
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank, für Ihre Anfrage vom 27.10.2023, die ich Ihnen gerne beantworte.
Aufgrund des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine, ist die Land- und Ernährungswirtschaft durch Kostensteigerungen besonders betroffen. Dieser neue Kostendruck wird jedoch weitestgehend auf Konsumentinnen und Konsumenten übertragen. Besonders Speisefette und -öle, Molkereiprodukte, Eier, Gemüse sowie Brot und Getreideerzeugnisse steigerten sich preislich erheblich.
Für viele Bürgerinnen und Bürger sind diese Preissteigerungen nicht einfach zu tragen. Besonders auch bergen sie ein höheres Risiko für Ernährungsarmut bei Kindern. Wir wollen Ihnen und anderen Familien in Not helfen und erarbeiten deshalb sozialpolitisch, was wir können. Unser Sozialstaat steht Ihnen in diesen Zeiten zur Seite.
Wir als Ampel-Koalition haben schon viel getan, um die finanzielle Situation der Menschen abzumildern. Mehrere Entlastungspakete und Initiativen wurden verabschiedet bzw. eingeleitet, um genau diese Milderung der Umstände zu erreichen. Neben den Energiepauschalen und der Deckelung der Strompreise haben wir das Wohngeld auf rund 370€ erhöht und Anforderungen für den Anspruch dieses Gelds gesenkt. Mehr als dreimal so viele Menschen sind nun berechtigt es in Anspruch zu nehmen. Auch haben wir das Kindergeld auf ein einheitliches und gleichzeitig historisches Maximum gesetzt. Nun kriegen Erziehungsberechtigte für jedes Kind monatlich 250€ Kindergeld, was sie allein in den nächsten zwei Jahren um 2,1 Milliarden Euro entlastet. Zur weiteren Unterstützung haben wir im Jahr der Mindestlohn auf 12€ erhöht. Zusätzlich wurde am Anfang des Jahres das Bürgergeld eingeführt.
Für uns im Bundestag und vor allem auch für Expertinnen und Experten sind nicht alle Preissteigerungen nachvollziehbar. Das Bundeskartellamt geht vielen Beschwerden über die hohen undurchsichtigen Preissteigerungen der Lebensmittel nach. Ergebnisse ihre Nachforschungen stehen noch aus.
Bei der Definition, welches Lebensmittel ein Grundnahrungsmittel ist handelt es sich um eine schwierige Abgrenzungsfrage. Um zu entscheiden, welche Lebensmittel möglicherweise gesondert besteuert werden sollten ist es wichtig erst einmal zu wissen, was überhaupt in welchen Mengen konsumiert wird. Die dazu erforderlichen Daten aus der Nationalen Verzehrstudie III (Laufzeit: 01.01.2015 – 28.02.2025) werden jedoch zurzeit erarbeitet. Die Ergebnisse aus der Nationalen Verzehrstudie II, auf die man sich zurzeit berufen müsste, sind vor über 15 Jahren erhoben worden und für unsere Zeit nicht mehr aussagekräftig.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Sonja Eichwede
Weitere Fragen an Sonja Eichwede
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Wie sie sicher wissen, können wir als Politikerinnen und Politiker nicht auf die Preisgestaltung des freien Marktes einwirken. In einer sozialen Marktwirtschaft ist dieser Eingriff nicht möglich. Um diese Entwicklungen abzufedern und um Ihnen und anderen Familien in Not zu helfen, reagieren wir mit sozialpolitischen Maßnahmen. Unser Sozialstaat steht ihnen in diesen Zeiten zur Seite.
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Ich setze mich mit meiner Fraktion besonders für eine sozial gerechte und bezahlbare Energiewende ein.