Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort von Julien Bender SPD • 16.08.2017 (...) Für mich ist es zentral, dass der Deutsche Bundestag bekräftigt, dass es einer diplomatischen Lösung bedarf. Ich werde unter meinen zukünftigen Kolleginnen und Kollegen für folgende Schritte werben: Den Friedensprozess unter UN-Verantwortung stellen, wobei gerade auch syrische Akteure beteiligt sind. Dazu muss die syrische Zivilgesellschaft einbezogen werden. (...)
Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort ausstehend von Tobias Pflüger Die Linke Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort von Daniel Barski Einzelbewerbung • 02.08.2017 (...) Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, dann trage ich immer das Grundgesetz, die Konvention über die Rechte des Kindes, die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und mein Herz bei mir. (...)
Frage von Sabine B. • 02.08.2017
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.08.2017 (...) Das Bundeswehrmandat für Syrien lehne ich ab. Die völkerrechtliche Grundlage dieses Einsatzes ist hochproblematisch. (...)
Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort ausstehend von Florian Dörstelmann SPD Frage von Gertrud Dr. G. • 30.07.2017
Antwort von Christoph Meyer FDP • 31.07.2017 (...) Denn Rüstungsexporte in solche Regionen können diese noch weiter destabilisieren. Für die Menschen vor Ort wachsen Unsicherheit und Bedrohung nachhaltig. (...)