Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.09.2017 von Michael Potthast FREIE WÄHLER

(...) Gesichtserkennung ist der neuste heiße Scheiss, bald erkennt die Werbetafel im öffentlichen Raum und zeigt das Produkt das du brauchst und deine Freunde dazu. die es auch haben. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 06.09.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Das sagt das Plakat. Wir fürchten nicht den Verlust von vielen Arbeitsplätzen durch Digitalisierung, sondern wollen erreichen, dass dadurch viele neue entstehen. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 21.09.2017 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) wir lehnen die Vorratsdatenspeicherung kategorisch ab. Jede obligatorische Vorratsdatenspeicherung und ihre spätere Auswertung durch Sicherheitsbehörden ist ein nicht hinnehmbarer Eingriff in das Grundrecht auf vertrauliche Kommunikation. (...)

Frage von Thomas E. • 01.09.2017
Frage an Lars Herrmann von Thomas E. bezüglich Recht
Portrait von Lars Herrmann
Antwort 04.09.2017 von Lars Herrmann parteilos

(...) Im Bedarfsfall könnte Herr Schäuble so zur Eurorettung jedem Hausbesitzer eine entsprechende Grundschuld eintragen lassen. (...)

Portrait von Daniel Schütte
Antwort 23.08.2017 von Daniel Schütte AfD

Ich sehe es durchaus kritisch wenn Datenbestände aus öffentlichen Verwaltungen und medizinischen Einrichtungen in Cloud-Dienste transferiert werden. Womöglich auch noch auf Server, die im Ausland stehen und es rechtlich nicht eindeutig geklärt ist, ob die Daten nun unter deutsches Datenschutzrecht fallen oder im Zweifel eben nicht. (...)