Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP
Art. 18 GG sieht vor, dass bestimmte Grundrechte verwirkt werden können, wenn sie zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wann werden Sie als Regierungspartei die Versorgung von Kindern im Gesundheitssysthem sicherstellen?
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 14.01.2023 von Sören Bartol SPD
Die Deckelung die Sie anführen bezieht sich auf die 1000 Schnellladepunkte, die im Rahmen des Schnellladegesetzes von 2021 ausgeschrieben wurden.
Antwort ausstehend von Bettina Müller SPD
Antwort 18.01.2023 von Katalin Gennburg Die Linke
In den kostenlosen Mietrechtsberatungen der Bezirke können Sie sich zu durchgeführten Modernisierungen in Erhaltungsgebieten und deren Genehmigung informieren.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN