Frage von max m. • 17.03.2022
Antwort von Nicolas Zippelius CDU • 23.06.2022
Der Bürokratieabbau beim Thema Photovoltaik ist eine wichtige Stellschraube, um die Ausbauziele zu erreichen
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Frage von Chris H. • 17.03.2022
Antwort von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2022
Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.
Frage von Franz S. • 17.03.2022
Antwort von Tobias Hans CDU • 17.03.2022
Vor diesem Hintergrund sind solche Entscheidungen der kommunalen Gremien auch zu respektieren.
Frage von Torsten W. • 17.03.2022
Antwort von Frank Ullrich SPD • 24.03.2022
Aufgrund der neuartigen Wirkungsweise des Impfstoffs kann ich aber verstehen, dass Bürger und Bürgerinnen bei der Entscheidung für oder gegen eine Impfung mit Sorge erfüllt sind.
Frage von Robin S. • 17.03.2022
Antwort von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.04.2022
Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollen die Eckpunkte des Selbstbestimmungsgesetzes stehen. Es ist höchste Zeit für ein Selbstbestimmungsrecht.
Frage von Dietrich K. • 17.03.2022
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 17.03.2022
der Koalitionsvertrag der Ampel-Bundesregierung sieht zum Thema Cannabis-Legalisierung vor, dass die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften eingeführt werden soll.