Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 20.03.2018 von Johann Wadephul CDU

(...) Russland steht in der Verantwortung, mit der Organisation für das Verbot für chemische Waffen (OPCW) zusammenzuarbeiten, um den Vorfall um die Vergiftung von Segej Skripal und seiner Tochter aufzuklären. Ich habe im Interview nicht von Beweisen gesprochen. (...)

Portrait von Nina Scheer
Antwort 21.03.2018 von Nina Scheer SPD

(...) da Sie nach meiner persönlichen Einstellung fragen: Ich bin prinzipiell gegen Waffenexporte. Meines Erachtens sollten Waffen nur einer Verteidigungsarmee zugänglich werden. (...)

Bild
Antwort 25.01.2018 von Norbert Brackmann CDU

(...) Die deutsche Rüstungsindustrie ist zum einen für die Auftragserfüllung der Bundeswehr im Bündnis unerlässlich. Für die Durchführung von militärischen Einsätzen bedarf es einer entsprechenden Ausrüstung, die nach unserer sicherheitspolitischen Abwägung unabhängig von ausländischen Zulieferungen sichergestellt werden muss. (...)

Portrait von Bruno Hollnagel
Antwort 10.01.2020 von Bruno Hollnagel parteilos

(...) Ich sehe es als Recht und Pflicht eines jeden Staates an, seine Bürger und sein Gebiet verteidigen zu können. In diesem Sinne ist die Produktion von Waffen eine Notwendigkeit. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 24.01.2018 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Derzeit führen wir die Diskussion um die Geschäfte von Rheinmetall ja sehr intensiv am Beispiel der Türkei, die bei ihrer jüngsten Offensive gegen kurdische Dörfer offenbar auch Leopard 2 Panzer eingesetzt hat. Obwohl sich die Türkei unter Staatspräsident Erdogan zweifelsfrei von der demokratischen Wertegemeinschaft immer weiter verabschiedet, hat die Bundesregierung auch im Jahr 2017 Rüstungsexporte an die Türkei genehmigt. (...)

Frage von Marinus H. • 08.11.2017
Frage an Daniela Ludwig von Marinus H. bezüglich Recht
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 14.11.2017 von Daniela Ludwig CSU

(...) Die in Absatz 1 Nr. 3 genannten Einhandmesser besonders in Gestalt von zivilen Varianten so genannter Kampfmesser haben bei vielen gewaltbereiten Jugendlichen den Kultstatus des 2003 verbotenen Butterflymessers übernommen. Auch größere feststehende Messer haben an Deliktsrelevanz gewonnen. (...)