Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Enrico Komning
Antwort 10.04.2025 von Enrico Komning AfD

Es muss nicht immer alles jedem gefallen, damit es legitim ist.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 24.02.2025 von Roger Beckamp AfD

Sobald das der Fall ist, sage ich das auch.

Frage von Markus O. • 21.02.2025
Unterstützen Sie ein Verbot der AfD?
Portrait von Tim Nusser
Antwort 21.02.2025 von Tim Nusser FDP

Ich halte es für zwingend, dass ein Verfahren nur dann eingeleitet wird, wenn die AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ hochgestuft wird und die Beweise einer Verfassungswidrigkeit einer gerichtlichen Prüfung entsprechend standhalten würden