Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Außerdem ist geplant, am 21. August eine Veranstaltung mit allen Kandidat*Innen in Zeuthen durchzuführen. Es gibt also jede Menge Möglichkeiten, mich zu treffen. (...)

(...) Es wird verschiedene Gelegenheiten hierzu geben. Unter dem Motto *#Frauenpower* kann man mich u.a. hier treffen: (...)

(...) Vom Wahlausgang hängt nun ab, wieviel Einfluss die LINKE darauf und auf eine spürbare Verbesserung der Sicherheit allgemein haben wird. Es ist eigentlich ganz einfach: Je stärker die LINKE, desto größer ihr politischer Handlungsspielraum. (...)

(...) im Prinzip haben Sie Recht: Die Ausführung der Gesetze durch die Exekutive darf nicht dem widersprechen oder zuwiderlaufen, was der Gesetzgeber jeweils beabsichtigt hat. Etwa durch Verwaltungsvorschriften gibt es für die Ministerien einigen Spielraum. (...)

(...) ich glaube nicht, dass ich diese Frage in seriöser Weise pauschal beantworten kann, sondern man sich die jeweiligen Ausführungsgesetze und die konkreten Hindernisse im Detail anschauen müsste. Hinweise können Sie mir gerne direkt übermitteln (Kontakt über meine Webseite). (...)