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René Pönitz
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Frage an René Pönitz von Mike S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Mit welcher/n Partei/en würden sie am liebsten koalieren - und welche schließen sie aus?

Mike Scholte

Frage von Mike S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 14 Stunden

Hallo Hr. S.,

Die zweite Frage lässt sehr leicht beantworten: In §1 der Satzung der Piratenpartei steht geschrieben:

"Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab."

Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Satzung

Seit dem Bundesparteitag im Mai 2013 gibt es einen Beschluss als Unvereinbarkeitserklärung der Piratenpartei mit der AfD.

Quelle:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X032

Damit wird es eine Zusammenarbeit mit den Braunen nicht geben.

Auf die erste Frage werde ich Ihnen nicht die Antwort liefern können, die sie hören möchten. Eine Aussage zu einer Wunschkoalition hieße, dass ich schon vor der Wahl bereit bin, auf einen Teil der eigenen Positionen im Wahlprogramm zu verzichten. Wir erleben es dieser Tage sehr deutlich bei den Grünen. Mit dem Zweck, mit Hilfe der SPD die Bürgermeisterin zu stellen, lehnen sie beispielsweise eine autofreie Innenstadt ab oder wollen die sehr teuren HVV-Tarife lediglich auf Inflationsniveau deckeln.

Ich bin dagegen gar kein Fan von festen Koalitionen und Farbspielen (so mit Koalitions- und Fraktionszwang). Ich bevorzuge lieber Themenbündnisse und arbeite dann für die jeweiligen Forderungen eben mit denen zusammen, die in die selbe Richtung laufen wollen (unter Berücksichtigung der Unvereinbarkeitserklärung).

viele grüße,
rené pönitz