Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 16.09.2025
Pauschale Beihilfe nur für Berufseinsteiger?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.11.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten und setzen uns darum seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschalen Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein

Portrait von Kerstin Godenrath
Antwort ausstehend von Kerstin Godenrath CDU
Portrait von Jule Wenzel
Antwort 04.11.2025 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der Pauschalen Hilfe vor allem Frage eine Frage der Gerechtigkeit, daher haben wir es erfolgreich in den Koalitionsverhandlungen eingebracht.

Bernd Krückel MdL
Antwort 18.09.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltung wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.

Antwort ausstehend von Frank Dieter Schmidt SPD