Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Oster
Antwort von Josef Oster
CDU • 03.02.2025

Die Digitalisierung der Justiz ist neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der entsprechenden Stellen zentrale Voraussetzung für eine konsequente Strafverfolgung und damit einen wirksamen Rechtsstaat.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort von Thorsten Rudolph
SPD • 05.03.2025

Die Digitalisierung der Justiz ist ein wichtiges Anliegen der SPD, wobei der Bund die gesetzl. Rahmenbedingungen schafft und die Länder finanziell unterstützt.

Bild von Kim Theisen
Antwort von Kim Theisen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.02.2025

Auch in Strafverfahren wird die eAkte eingesetzt, um einen sicheren und effizienten Informationsaustausch zwischen Polizei, Gerichten und Staatsanwaltschaften zu gewährleisten.

Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN