Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorben G. • 24.08.2022
Wegen eines Radweges wurden in der Ernststr vor vielen Jahren Bäume gefällt. Warum ist nichts passiert bisher und wann geht’s endlich los mit den Bauarbeiten?
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Frage von Ralph S. • 24.08.2022
Erhält Uniper aktuell die vertraglich festgelegte Menge an Gas aus Russland?
Portrait von Christoph Hoffmann
Antwort 25.08.2022 von Christoph Hoffmann FDP

Das kann ich nicht genau wissen. Sie wissen sicher auch. dass die Liefermengen schwanken und erst nach Monaten zusammengerechnet werden und die Erfüllung der Verträge geprüft werden können.

Frage von Herbert B. • 24.08.2022
Warum sorgen Sie als Sozialdemokratin mit der beschlossenen Gasumlage bei den stetig steigenden Gas und Strompreisen mit dafür, dass jetzt Rentner/innen armutsgefährdet sind.
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 12.09.2022 von Siemtje Möller SPD

Viele Gaslieferungen aus Russland, die bisher vertraglich zugesichert waren, fallen weg.

Frage von Vera K. • 24.08.2022
Welche Schritte werden politischerseits unternommen um die ungleiche Behandlung von Kassenpatient:innen zu unterbinden, resp. Mindestversorgung zu sichern?
Portrait von Björn Lüttmann
Antwort 31.08.2022 von Björn Lüttmann SPD

Die Behandlung eines Privatpatienten ist für Ärzte lukrativer, da sie zum Beispiel ein höheres Honorar als für Kassenpatienten abrechnen können. Viele Ärzte sprechen sich deshalb für das Festhalten am jetzigen System aus. Sie fürchten wirtschaftliche Einbußen, sehen das medizinische Versorgungssystem gefährdet und damit die medizinische Infrastruktur im Allgemeinen.