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Wann werden Antragsformulare für Heizölzuschuß online in Thüringen bereit gestellt?

Frage von Herbert K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 1 Stunde

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, wann Heizkostenzuschüsse für Öl und Pellets in Thüringen beantragt werden können.

Auch wir warten darauf, dass die links-gelbe Koalition zu Entscheidungen kommt. Viele Fragen sind leider bisher noch ungeklärt und eine gesetzliche Regelung ist noch nicht vom Bundestag beschlossen.

Nach unseren Informationen arbeitet die links-gelbe Koalition mit den Bundesländern an einer Lösung. Dabei zeichnet sich in einem Eckpunktepapier ab, dass insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stehen sollen. Die Grenzen sind so formuliert, dass die Mindestbezuschussung 100 Euro und die Höchstbezuschussung 2.000 Euro betragen soll. Jedoch ist ein unbürokratisches Verfahren der Unterstützung wie bei den Gaskunden bisher nicht in Sicht. Die Informationen, wann und wie genau die Anträge gestellt werden können, sind ebenso noch unklar und von links-gelb nicht beantwortet.

Es tut mir leid, Ihnen derzeit nicht konkreter antworten zu können. Jedoch liegt die Initiative zur Gesetzgebung in dieser Frage leider nicht bei der Opposition, sondern bei der links-gelben Regierungskoalition. Mit uns in der Regierungsverantwortung hätte es weder eine derartig fehlgesteuerte Energiepolitik noch dieses unentschiedene Abstimmungswirrwarr gegeben.

In der Hoffnung, dass Sie möglichst bald die Ihnen zustehenden Zuschüsse beantragen können, verbleibe ich

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Bühl MdB

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